Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.
Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) plant, 17 Notfallpraxen im Land zu schließen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund warnt davor, dass dadurch das Aufkommen von Patient:innen in den Notaufnahmen der Kliniken erneut deutlich zunehmen wird. Der Marburger Bund schlägt vor, einen Notfallversorgungs-Gipfel mit allen an der Notfallversorgung beteiligten Akteur:innen zu veranstalten. Hierzu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:
„Ich stehe ausdrücklich hinter der Forderung des Marburger Bundes nach einem Notfall-Gipfel mit allen Betroffenen. Sozialminister Lucha darf die Schließungsabsichten der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg nicht einfach durchwinken. Und auch Ministerpräsident Kretschmann darf vor einer solch verhängnisvollen Entwicklung nicht die Augen verschließen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.10.2024
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg möchte 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg schließen. Sozialminister Lucha hält die Schließungspläne für rechtens. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch setzt sich für den Erhalt der Notfallpraxen im Südwesten ein:
„Kassenärzte übernehmen mit ihrer Niederlassung einen Versorgungsauftrag, der für Notfälle auch außerhalb der Praxiszeiten gilt. Das bedeutet, dass Ärzte ihren Patienten eben auch nachts und am Wochenende zur Verfügung stehen müssen. Lucha muss sich dafür einsetzen, dass die Kassenärztliche Vereinigung auch zukünftig ihrer Verantwortung zur ärztlichen Notfallversorgung nachkommt. Dafür muss er alle rechtlichen und politischen Instrumente nutzen. Lucha stiehlt sich aus der Verantwortung – das werden wir nicht hinnehmen. Die massive Kritik aus den Kommunen zeigt, wie alarmierend die Lage ist.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.10.2024
SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten.“
Der Kurs der SPD für das Wahlkampfjahr 2025 steht fest: Mit einer Politik, die die Beschäftigten in den Blick nimmt und gleichzeitig für wirtschaftlichen Aufschwung sorgt, soll Deutschland zukunftsfähig bleiben. Ein entsprechender Antrag wurde im Rahmen der Klausur des SPD-Parteivorstands am Wochenende verabschiedet.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.10.2024
Spätestens seit dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden fragen sich auch viele Menschen im Landkreis Göppingen, wie es vor Ort um den Zustand der Brücken bestellt ist. Dazu hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) jetzt mit einer Anfrage an das Verkehrsministerium gewandt. „Die Landesregierung muss ihrer Verantwortung gerecht werden und mehr Geld für dringend notwendige Sanierungen in die Hand nehmen“, fordert Binder.
Nachdem die grün-schwarze Landesregierung jüngst bekanntgab, die Beseitigung von Flutschäden habe Vorrang vor der Sanierung von Brücken, weist Sascha Binder auf dringend notwendige Sanierungen hin: „Wichtige Investitionen in marode Infrastruktur und die Unterstützung bei der Beseitigung von Hochwasserschäden dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Landesregierung muss ihrer Verantwortung in beiderlei Hinsicht gerecht werden und auch durch umfassende Förderprogramme dafür sorgen, dass von sanierungsbedürftigen Brücken keine Gefahr ausgeht“, so Sascha Binder.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 16.10.2024
Es sollen weitere 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg geschlossen werden. Die Schließungen wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 Prozent aller allgemeinen Notfallpraxen im Land zu schließen, ist eine furchtbare Nachricht für die ambulante ärztliche Versorgung im Land.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.10.2024
Landespolitik 
Landespolitik 
Bundespolitik 
Landespolitik 
Landespolitik 